Oldenburger Beiträge zum Zivil- und Wirtschaftsrecht

Katja M. Sauer

Neue Wege im Designschutz

In dem Maße, in dem Design ein wertbildender Faktor für die unternehmerischen Entscheidungen geworden ist, ist auch das Bedürfnis nach rechtlichem Schutz mitgewachsen. Rein tatsächlich stellt sich jedoch oftmals die Frage danach, ob und wenn ja auf welches Schutzinstrument zurückgegriffen werden kann, um Designschutz in Anspruch nehmen zu können. Die Arbeit behandelt in einer Gesamtschau die rechtlichen wie praktischen Aspekte des Schutzes von Formgestaltungen. Das Bedürfnis nach einem funktionierenden Designschutz wächst stetig. Schließlich stellt die Produktpräsentation längst einen der entscheidenden Faktoren für jede Kaufentscheidung dar. Der Unternehmer, der sich um einen bestmöglichen Schutz seiner Designs bemühen möchte, wird dennoch vor eine große Zahl praktischer wie rechtlicher Probleme gestellt. Welches Schutzrecht ist einschlägig? Kann auf den Schutz nach dem Urheberrechtsgesetz vertraut werden? Sind auch technische Aspekte des Designs schutzfähig? Nicht zuletzt: wie sieht die Lage im grenzüberschreitenden Verkehr aus? Vor diesem Hintergrund arbeitet die Verfasserin zunächst die zentrale Frage nach der Abgrenzung von urheberrechtlichem und geschmacksmusterrechtlichem Designschutz heraus. Es wird gezeigt, dass urheberrechtlicher Designschutz möglich und sinnvoll ist, da sich das Urheberrecht als Aliud gegenüber dem Geschmacksmusterschutz - dem klassischen Designschutzrecht - darstellt.

Daneben werden auch die anderen rechtlichen Instrumentarien des Designschutzes (Marken- ebenso wie Wettbewerbsrecht, Patent- und Gebrauchsmusterschutz, Internationale Konventionen) dargestellt. Es werden hierbei alternative Vorgehensweisen vorgestellt, welche die unterschiedlichen Schutzbedürfnisse abdecken.

Die Untersuchung ist sowohl für die im Designschutz tätigen Nicht-Juristen als auch für die mit der Verwirklichung rechtlicher Schutzstrategien befassten Akteure in Rechtsabteilungen und -beratungen von besonderem Interesse.

Bd. 23, XI, 165 S., Edewecht 2007, € 29,80
ISBN-13 978-3-939704-09-6