Oldenburger Beiträge zum Zivil- und Wirtschaftsrecht

Dieter Hapke

Gewerbeschädigende Äußerungen im Internet

Kritische Äußerungen im Internet weisen ein erhebliches Gefahrenpotenzial für betroffene Unternehmen auf, ein juristisches Vorgehen gegen Unternehmenskritiker ist grundsätzlich zwar möglich, jedoch nicht immer zielführend.

Die Situation, öffentlich kritisiert zu werden, ist für Unternehmen grundsätzlich nicht neu. Die Dienste des Internets verschaffen allerdings selbst einzelnen Unternehmenskritikern mit geringem Aufwand weitreichende Möglichkeiten, über Hate-Pages bzw. entsprechende Diskussionsforen weltweit und multimedial Ablehnung, Protest, Spott, Gerüchte, Beschimpfungen, Erniedrigungen, Diffamierungen, üble Nachrede, Boykottaufrufe oder verunglimpfende Unternehmenslogos ungefiltert und zumeist anonym zu verbreiten und damit Unternehmen empfindlich zu treffen. Vor diesem Hintergrund arbeitet der Verfasser am Beispiel möglicher Kaufverhaltensänderungen durch Imageverluste zunächst die gewerbeschädigende Eigenart kritischer Äußerungen und den nicht immer erkannten, aber gebotenen Handlungsbedarf für betroffene Unternehmen heraus. Es wird gezeigt, wie gewerbeschädigender kritischer Kommunikation im Internet rechtlich entgegengetreten werden kann. Die Durchsetzung von Ansprüchen auf Unterlassung, Beseitigung oder Schadensersatz kann jedoch an der beanspruchten Meinungsäußerungsfreiheit des Kritikers oder faktisch an Problem der Vollstreckbarkeit gegen den aus dem virtuellen Raum Operierenden scheitern.

Zu bedenken ist ferner, dass ein in der Öffentlichkeit als unangemessen empfundenes Vorgehen noch mehr unerwünschte Aufmerksamkeit auf das Unternehmen lenken könnte. Insofern werden ebenfalls alternative Vorgehensweisen diskutiert, um dem mit kritischen Äußerungen im Internet verbundenen Gefahrenpotenzial zu begegnen.

Die Untersuchung ist sowohl für die im Issue-Management Tätigen als auch für die mit der Verwirklichung rechtlicher Gegenstrategien befassten Akteure in Rechtsabteilungen und -beratungen von besonderem Interesse.

Bd. 22, XVIII, 430 S., Edewecht 2007, € 39,80
ISBN-13 978-3-939704-08-9